Eckart Spoo Menschen mit Migrationshintergrund, so wird in politischen Debatten immer wieder verlangt, müssen die Bereitschaft und den Willen aufbringen, sich in die deutsche Gesellschaft zu integrieren. Am Integrationswillen des jungen Hannoveraners Aram Ali war nicht zu zweifeln. Dennoch lehnte…
Das »Extremisten«-Etikett
Eckart Spoo Die Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle (a.i.d.a.) in München klärt seit 1990 über die Gefahren von rechts auf. Der Verein erhielt dafür zahlreiche Auszeichnungen und ist als gemeinnützig anerkannt. Damit war es jedoch vorbei, als a.i.d.a im »Verfassungsschutzbericht…
Verfassungsschutzberichte: Hoheitliche Verrufserklärungen – etwas mehr Kontrolle
Udo Kauß Die islamische Glaubensgemeinschaft Milli Görüs konnte sich vor Gericht erfolgreich gegen falsche Tatsachenbehauptungen im baden-württembergischen Verfassungsschutzbericht 2001 wehren. Die Verfassungsschützer hatten sich geweigert, dem Gericht diejenigen Unterlagen vorzulegen, aus denen die Gefährlichkeit von Milli Görüs hervorginge. Nach ihrer…
Ist Kritik am Kapitalismus verfassungsfeindlich?
Eckart Spoo Jahr für Jahr wird die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes –Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) in den Verfassungsschutzberichten von Bund und Ländern unter den sog. „linksextremistischen Bestrebungen“ aufgeführt. Ihr werden keine Gesetzesbrüche oder Gewalttätigkeiten vorgeworfen, stattdessen wird ihr eine »Propaganda«…
Anschlagsrelevante Texte?
Rolf Gössner Wie der Verfassungsschutz kritische Kommentare zu geistiger Brandstiftung erklärt Stellen Sie sich vor, Unbekannte verüben einen Brandanschlag auf das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln. Am Tatort findet die Polizei, statt eines »Bekennerschreibens«, die Kopie eines Artikels aus dem…
Engagierte Bürgerinnen und Bürger unter Beobachtung
Florian Rödl In seiner aktuellen Selbstdarstellung gibt sich das Bundesamt für Verfassungsschutz geläutert: Wer radikale politische Ansichten äußere, sei nicht automatisch ein Extremist und damit ein Beobachtungsobjekt für den Verfassungsschutz. Eine genauere Lektüre des Verfassungsschutzberichtes zeigt jedoch, dass sich hinter…