Till Müller-Heidelberg Seit seiner Studentenzeit ist der Rechtsanwalt und Journalist, Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte und Stellvertretendes Mitglied des Bremischen Staatsgerichtshofes, Sachverständiger im Bundestag und in Landtagen, Dr. Rolf Gössner vom Verfassungsschutz beobachtet worden, wurde eine am Ende auf…
Das »Extremisten«-Etikett
Eckart Spoo Die Antifaschistische Informations-, Dokumentations- und Archivstelle (a.i.d.a.) in München klärt seit 1990 über die Gefahren von rechts auf. Der Verein erhielt dafür zahlreiche Auszeichnungen und ist als gemeinnützig anerkannt. Damit war es jedoch vorbei, als a.i.d.a im »Verfassungsschutzbericht…
Ist Kritik am Kapitalismus verfassungsfeindlich?
Eckart Spoo Jahr für Jahr wird die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes –Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) in den Verfassungsschutzberichten von Bund und Ländern unter den sog. „linksextremistischen Bestrebungen“ aufgeführt. Ihr werden keine Gesetzesbrüche oder Gewalttätigkeiten vorgeworfen, stattdessen wird ihr eine »Propaganda«…